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Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
11.05.2005, 18:12
Beitrag: #1
Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Da im ersten Thread die beiden Anfängerhausarbeiten zusammengewürfelt wurden, möchte ich hier mal den lustigen Reigen eröffnen und meine Lösungsgedanken in den Raum schmeißen.

Sehe ich es richtig, dass in der ersten Frage der Anspruch der C auf Schadenersatz aus § 280 I, II, 286 BGB zu prüfen ist?
Die A befindet sich ja in Verzug und hat daher für den Verzugsschaden zu haften.

So, wie sieht das Meinungsbild in der Runde aus?

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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11.05.2005, 18:17
Beitrag: #2
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Oh, gute Idee mit dem neuen Topic!
Bezüglich Deiner AGL... auf die bin ich auch gekommen![IMG][23][/IMG]

Kriminalität und Kriminalitätskontrolle">XI.neu
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11.05.2005, 18:33
Beitrag: #3
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Hallo Scully,
schön, dann haben wir ja schon einmal eine Richtung. Wie behandelst Du denn die Problematik des Vertretenmüssen des Schuldners? Dort geht es m.E. ja um die Abgrenzung Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe bzw. die Haftung der A für diesen.

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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12.05.2005, 02:07
Beitrag: #4
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Es ist nicht danach gefragt, aber sollte man nicht mit dem Erfüllungsanspruch des §535 abs.1 satz 1 beginnen. Ich prüfe den § 280 I, II,286 auch.Beim Verschulden gehe ich auf den Gehilfen ein.
Sagt mal habt ihr über den § 311 a Abs.2 nachgedacht.
Und macht ihr euch gedanken darüber wie das mit der unmöglichkeit ist. Abgrenzung zwischen vorübergehende/ dauerende und subjektive unmöglichkeit/Dauerschuldverhältnis als absolutes fixgeschäft.
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12.05.2005, 10:03
Beitrag: #5
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Hallo Apollon,

meinst Du nicht, man prüft das Vorliegen des Mietvertrages ja schon in der Prüfung von §§ 280, 286 unter Punkt 1. "Vorliegen eines Schuldverhältnisses § 280 I"?

Würde also vorschlagen, mit der Prüfung §§ 280, 286 anzufangen und den § 535 dann darin zu prüfen.

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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12.05.2005, 10:32
Beitrag: #6
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Zitat:Es ist nicht danach gefragt, aber sollte man nicht mit dem Erfüllungsanspruch des §535 abs.1 satz 1 beginnen.
Das sehe ich wie Fabi, das bringe ich in die Prüfung ein, ob ein wirksames SV vorliegt.

Zitat:Ich prüfe den § 280 I, II,286 auch.Beim Verschulden gehe ich auf den Gehilfen ein.
Genau![IMG][23][/IMG]

Zitat:Sagt mal habt ihr über den § 311 a Abs.2 nachgedacht. Und macht ihr euch gedanken darüber wie das mit der unmöglichkeit ist. Abgrenzung zwischen vorübergehende/ dauerende und subjektive unmöglichkeit/Dauerschuldverhältnis als absolutes fixgeschäft.
Darüber habe ich mir auch Gedanken gemacht, ja. Aber beim absoluten Fixgeschäft ist es doch so, dass die vereinbarte Leistung wirklich nur zu dem vereinbarten Zeitpunkt erbracht werden und später nicht nachgeholt werden kann. Als Beispiel habe ich dazu gelesen, wenn jemand Essen für eine Hochzeit ordert zu um 16Uhr. Das Essen kommt aber erst um 20 Uhr. In dem Fall wäre es eine Unmöglichkeit. Allerdings weiß ich nicht genau, ob diese Regelung genauso auch für ein Dauerschuldverhältnis gilt. [IMG][26][/IMG]

Kriminalität und Kriminalitätskontrolle">XI.neu
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12.05.2005, 11:18
Beitrag: #7
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Noch mal etwas ganz anderes, bevor wir uns schon zu Anfang "verlaufen"...

Es ist ja so, dass die §§ 536 ff. die §§ 280 ff., 323 ff. auschließen, es also zuerst zu prüfen ist, ob die Vorschriften der §§ 536 ff. eingreifen (so sagen es Herr Brox und Herr Walker).

Wie sieht denn dort die Prüfung aus, bzw. wie wird das verneint, so dass wir zu § 280 ff. kommen?

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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12.05.2005, 11:28
Beitrag: #8
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
^^
Meinst du das, was im Brox/Walker auf S. 259 RN 6 steht? 29. Auflage habe ich.

... Vertragstypen, für die das Gesetz in abschließender Weise eigenständige Mängelregelungen enthält. Dazu gehört der Mietvertrag....

Wenn ja, dann bezieht sich das meiner Ansicht(!) aber nur auf die Schlechtleistung, aber nicht auf den Verzug. Im Kapitel über den Verzug habe ich speziell auch nichts zum Mietvertrag gefunden.

Kriminalität und Kriminalitätskontrolle">XI.neu
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12.05.2005, 11:33
Beitrag: #9
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Ich habe den Brox/Walker Besonderes Schuldrecht 27. Aufl., da § 11 Rn. 9.


Da geht es um Nicht- oder Schlechterfüllung der Vermieterpflichten, explizit auch um Haftung des Vermieters für Sach- und Rechtsmängel. Da wird tatsächlich das Beispiel der "Doppelvermietung" angeführt, so dass aufgrund der Rechte eines Dritten der vertragsgemäße Gebrauch ganz oder teilweise entzogen wird.

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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12.05.2005, 11:41
Beitrag: #10
RE: Hausarbeit Schuldrecht AT Prof. Kriechbaum
Habe noch gefunden:

Der Vermieter haftet nach denn allgemeinen Vorschriften des Schuldrechts (§§ 280 ff., 323 ff.), wenn die Nichterfüllung seiner Pflichten nicht auf einem Sach- oder Rechtsmangel beruht.

Sozialrecht mit arbeitsrechtlichen Bezügen">IV.neu
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